Über die bevorstehenden Kommunal- und (Teil)Senatswahlen in Tschechien berichtet ausführlich Hajo Schmidt-Knopp im "Oberpfalznet". Unter der Überschrift "Prüfstein für das Vertrauen in die Politiker" werden noch einmal die aktuellen Hintergründe bei der Problematik einer stabilen Regierungsbildung analysiert.
Auf die Problematik der Regierungsbildung haben die Wahlen nur in so fern Auswirkung, dass der eigentlich wenig einflussreiche Senat, das Zünglein an der Waage bei den nächsten Präsidentenwahlen sein kann, in dem die Konservativen noch nicht die Mehrheit haben. Für Präsident Klaus kann das Votum schon eine Vorentscheidung über sein weiteres Schicksal bedeuteten.
Spekuliert wird auch darüber, ob die Tschechen, die Wahl, aufgrund der derzeitigen unbefriedigenden Situation, boykottieren werden. Da aber bei vorherigen Umfragen eine Wahlbeteiligung von 70% vorrausgesagt wird, erweist sich dieses Überlegung wohl als falsch. (mehr)
Links: Radio Prag - Artikel zu den Parlamentswahlen im Juni
Der Präsidentensitz - Die Prager Burg
Die Parteien im tschechischen Parlament
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