20061006

politische Kultur Tschechien -Deutschland


Zur derzeitigen politischen Siutation der ost- und mitteleuropäischen Staaten gibt es ein interessanten Beitrag bei mdr-online.


Im Gegensatz zu Polen und Ungarn, wo handfeste Skandale die derzeitige politische Landschaft erschüttern, scheint das tschechische Beben eher am Konstruktionsfehler der Sitzverteilung im Parlament und am uneindeutigen Votum der Wähler. Dass, unter kategorischem Ausschluss der Kommunisten, eine Pattsituation entstanden ist, rührt von der geraden Zahl von Sitzen im Tschechischen Parlament und dem Willen der Wähler.


Ausserdem ähnelt die Parteienlandschaft stark der deutschen Parteienlandschaft. Im Gegensatz zu anderen postkommunistischen Länder Mittel- und Osteuropas wurden die Kommunisten bis heute nicht an der Regierung beteiligt (
Ungarn/Polen). Dieses ist auch in Deutschland auf Bundesebene noch nicht erfolgt. Auch gibt es in Tschechien eine mit der in Deutschland vergleichbaren Partei Bündnis90/DieGrünen, "Strana Zelenich", so dass sich tschechische und deutsche politische Kultur sich näher sind als die tschechische mit seinen östlichen Nachbarstaaten.

Einen kurzen Überblick über die derzeitigen politischen Krisen der neuen EU-Länder liefern die
OÖNachrichten, mit einem interessanten Leserkommentar, der das Problem eher im Verhältniswahlrecht sieht und eine Änderung zum Mehrheitswahlrecht fordert - auch für Österreich und Deutschland.

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