Seit ca. fünf Monaten grüßte in Tschechien das Murmeltiertier Klaus und immer wenn es so aussieht, dass der Tag doch anders verläuft als die Tage zuvor, wacht man doch am nächsten Tag auf und alles fängt von vorne an.Nach den Senats- und Kommunalwahlen hoffte man, dass das politische Patt mittels einer großen Allparteienkoalitionsregierung (unter Ausschluss der im Parlament vertratenen Altkommunisten) aufgehoben würde. Jedoch besteht die CSSD weiterhin auf ein Mandat zur Bildung einer Regierung und sperrt sich somit gegen diesen Vorschlag von Präsident Klaus.In der Welt ist zu lesen: "Die Fronten blieben verhärtet. Während die ODS schnellstmögliche Neuwahlen anstrebt, besteht der sozialdemokratische Ex-Premier Jiri Paroubek darauf, eine eigene Chance zur Regierungsbildung zu erhalten." Präsident Klaus hat nun wieder den Vorsitzenden der ODS Topolanek mit de Regierungsbildung berufen, dass er wieder scheitern wird ist absehbar. "Scheitert Topolánek erneut, sieht die Verfassung einen dritten Versuch zur Regierungsbildung vor. Anders als jetzt würde dafür aber nicht mehr Klaus den Auftrag erteilen, sondern der Chef des Abgeordnetenhauses. Den stellt momentan mit Miroslav Vlcek die sozialdemokratische CSSD. Es hätte eine gewisse Logik, wenn jener CSSD-Mann seinen Parteichef Paroubek mit der Regierungsbildung beauftragen würde.
Doch in Tschechien gehen die Uhren anders: Vlcek wurde nach zweimonatigem Tauziehen nur gegen das Versprechen gewählt, auf sein Vorschlagsrecht zu verzichten und stattdessen zurückzutreten. Sollte also Topolánek im zweiten Anlauf scheitern, gäbe es nicht mehr nur erst einmal keinen dritten Versuch zur Regierungsbildung; zusätzlich stünde das Abgeordnetenhaus auch noch ohne Chef da."
Die in Berlin ansässige Tageszeitung Neues Deutschland gibt zu bedenken: "Wie sie anders die Quadratur des Prager Kreises angehen wollen, bleibt aber vage. Gestern bot der in den eigenen Reihen unter Druck geratene CSSD-Chef Paroubek nun Verhandlungen über die Tolerierung einer ODS-Minderheitsregierung für zwei Jahre an." Das es sich hierbei hierbei nicht um das letzte Kapitel von "Und täglich grüßt das Murmeltier" sein wird, ist zumindest die einzige Konastante in diesem politsuchen Trauerspiel.
Links:
Artikel hierzu in nachrichten.at
Meldung im Schweizer Fernsehen
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