Ein Sprichwort im Deutschen besagt, dass der Ton die Musik macht. Dass es beim Thema Temelin wahrscheinlich schwer zu einer Einigung kommen wird, liegt u. a. auch am Ton, der von den Beteiligten gewählt wird. Als Beispiel hierfür eine Äußerung aus Österreich vom FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Ing. Norbert Hofer: "Das Melker Abkommen ist völkerrechtlich bindend, es wurde von Tschechien gebrochen. Ich sehe nicht ein, warum sich Österreich in einer so wichtigen Frage für unsere Sicherheit auf der Nase herumtanzen lassen soll. Es gibt auch keinen Grund, den Vertrag als überholt oder nicht bindend anzusehen. Durch den EU-Beitritt Tschechiens hat sich daran nichts geändert - die rechtliche Lage genauso wenig wie das Sicherheitsrisiko, das das AKW Temelin darstellt." Gegen die Tschechische Republik kann also eine Völkerrechtsklage eingebracht werden, allerdings muss Tschechien dieser Klage zustimmen. "Wenn die Zustimmung verweigert wird, werte ich das als Eingeständnis Tschechiens, seine Pflichten aus dem Vertrag nicht erfüllt zu haben", so Hofer abschließend. (ganzer Artikel aus oekonews.at)Eine Musik, die auf Kompromissbereitschaft und auf eine Lösung der Streitpunkte aus ist, klänge im Ton vielleicht anders.
2 Kommentare:
pah, natürlich ist - vorallem auch von seiten der Medien - der Ton etwas hart (ich wohne selbst gleich bei der Grenze zu Tschechien, und Temelin seit Monaten auch in jeder Regionalzeitung jede Woche), allerdings auf dieser Seite einen FPÖ-Politiker zu zitieren ist lächerlich...
Jeder weis, dass jede Aussage - dieser etwas zu rechts abgeschlitterten Partei - mehr als nur ein Fall für den Mistkübel ist...
Zu beachten ist aber, dass die FPÖ eine ehemalige Regierunspartei ist und auch als solche wahrgenommen wird, abgesehen von Ihrem heutigen politischen Stellenwert in Österreich.
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