Zur Skepsis Tschechiens und insbesondere zur ablehnenden Haltung des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus zu jeglicher Art von europäischer Verfassung, veröffentlicht der Deutschlandfunk heute einen Kommentar. Die Frage lautet, was die Beweggründe für diese Haltung sind: Die "Beweggründe sind vielschichtig. Bei Vaclav Klaus gehört offenbar eine ausgeprägte Euroneurose dazu. Wie die zu bewerten ist, hat ein kleiner, stellvertretender Minister in Prag heute klar gestellt. Klaus' Meinung sei nur eine unter vielen, sagte er, und fügte hinzu, wenn auch die lauteste. Die übrigen Motive der Vertrags- und Verfassungsskeptiker sind rationaler, und das heißt: Man kann mit ihnen umgehen,, zum Beispiel mit der Kritik am Vorsatz, dass der neue EU-Vertrag unbedingt 2009 in Kraft treten soll. Dafür muss der Vertragstext aber bereits Ende 2007 in trockenen Tüchern sein. Und das behagt Prag und Warschau gar nicht, weil ab 2008 wieder über die Verteilung der Finanzmittel der EU gestritten wird.
Es ist eben eine Verlockung, die EU-Verfassung zur Geisel der eigenen Habsucht zu machen. Darüber mag man sich aufregen, doch Altruismus zählte noch nie zu den Grundwerten der EU. Und dann ist da noch die zumindest teilweise verständliche Verbissenheit, mit der Prag und Warschau sich grundsätzlich gegen die Übertragung von Souveränitätsrechten auf die europäische Ebene wehren. Nach Jahrzehnten unter sowjetischem Joch und nach deutscher Besatzung ist den Regierungen in Prag und Warschau einfach nicht danach." (ganzer Kommentar "Bruderschaft von kurzer Dauer" von Peter Kapern)
Wikipedia: Vaclav Klaus
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen